VOLKSBEGEHREN

Wir fordern Coronaimpfstoffalternativen!

Seit Anfang 2021 werden uns Alternativen zu den Corona mRNA- & Vektorimpfstoffen verwehrt, obwohl z.B. Totimpfstoffe ca. 50% der weltweit verabreichten Dosen bilden. Ungeimpfte werden schikaniert, ohne ein annehmbares Impfangebot erhalten zu haben.
Daher fordern wir verfassungs- und bundesgesetzliche Reformen, die im Pandemiefall sicherstellen, dass es zu keiner Schlechterstellung von Ungeimpften kommen darf, bevor nicht alle Möglichkeiten zur Erhöhung der Durchimpfungsrate ausgeschöpft wurden.

Seit Anfang 2021 haben es die politisch Verantwortlichen in Österreich nicht geschafft, die Durchimpfungsrate durch das Angebot von Impfstoffalternativen zu den Corona mRNA- und Vektorimpfstoffen (Comirnaty von Biontech/Pfizer, Spikevax von Moderna, Vaxzevria von Oxford/AstraZeneca, COVID-19 Vaccine Janssen von Johnson&Johnson) anzuheben. Stattdessen werden Ungeimpfte durch die getroffenen Coronaschutzmaßnahmen zunehmend diskriminiert und jeder Erlass eines neuen Covid-19-Maßnahmengesetzes bzw. einer neuen Covid-19-Maßnahmenverordnung bringt neue Schikanen (2,5G am Arbeitsplatz, 2G, Lockdown für Ungeimpfte, Diskriminierung Altgenesener durch Aberkennung der Antikörpernachweise). Einzelne Politiker und Experten wollen den Druck auf Ungeimpfte durch die Abschaffung der kostenlosen Testmöglichkeiten erhöhen, eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe einführen und können sich sogar eine allgemeine Impfpflicht vorstellen.

Die aktuell in Österreich angebotenen Coronaimpfstoffe basieren auf neuartigen, genbasierten Technologien, die erst seit wenigen Jahren – im Fall von mRNA sogar erstmalig – für Impfungen zugelassen wurden. Unserer Meinung nach steht es dem mündigen Bürger zu, diese Impfstoffe als zu unerprobt und nicht dem Stand der Technik entsprechend abzulehnen und Coronaimpfstoffalternativen einzufordern!
Zirka 50% der bis jetzt weltweit verabreichten Impfstoffdosen gegen Corona waren traditionelle Totimpfstoffe und wurden somit auf Basis eines seit Jahrzehnten erfolgreich angewandten Prinzips hergestellt. Allerdings werden uns diese Impfstoffe in Österreich verwehrt. Innerhalb der EU zeigt uns lediglich Ungarn, dass es auch anders geht, und verimpft die von der WHO im Mai 2021 notzugelassenen chinesischen Corona Totimpfstoffe – mit nationaler Notzulassung und ohne EMA-Zulassung.

Wir appellieren an die politischen Verantwortlichen in Österreich, die längst überfällige Ausweitung des Impfstoffangebots gegen Corona mit verfügbaren und von der WHO zugelassenen traditionellen Totimpfstoffen (WIBP-CorV und/oder BBIP-CorV von Sinopharm/China National Pharmaceutical Group, CoronaVac von Sinovac Biotech, Covaxin von Bharat Biotech) unverzüglich anzudenken und weitere Alternativen nach erfolgter WHO- bzw. EMA-Zulassung (z.B. NVX-CoV2373 von Novavax oder VLA2001 von Valneva) rasch anzubieten. Es ist für impfwillige aber ungeimpfte Bürger inakzeptabel, eine Schlechterstellung gegenüber Geimpften akzeptieren zu müssen, nur weil sie sich nicht mit neuartigen Impfungen –  für die es keine belastbare Anwendungsdatenlage über den Zeitraum einiger Jahre hinweg gibt – impfen lassen wollen und ihnen auf bewährte Technologie aufbauende Impfstoffalternativen trotz Verfügbarkeit verwehrt werden!

Wir fordern verfassungs- und bundesgesetzliche Reformen, die zukünftig sicherstellen, dass es im Pandemiefall zu keiner Schlechterstellung von Ungeimpften im Alltag kommen darf, bevor nicht alle Möglichkeiten zur Erhöhung der Durchimpfungsrate ausgeschöpft wurden. Das erfordert agiles und evidenzbasiertes Pandemiemanagement sowie ein möglichst breites Impfstoffangebot inkl. traditioneller Totimpfstoffe. Regelungen wie z.B. 2G und Lockdown für Ungeimpfte dürfen nicht aus politischem Kalkül verordnet werden, sondern müssen einem breiten Expertenkonsens folgen. Freiheitseinschränkungen müssen Ultima Ratio sein und nur bei gegebener Verhältnismäßigkeit und mit parlamentarischer 2/3-Mehrheit beschlossen werden dürfen.