Die COVID-19-Impfpflicht ist bald Geschichte

24 Jun '22

Die COVID-19-Impfpflicht ist bald Geschichte

24. Juni 2022

Gestern wurde von den Regierungsparteien im österreichischen Nationalrat ein Initiativantrag zur Aufhebung des „COVID-19-Impfpflichtgesetzes“, der „COVID-19-Impfpflichtverordnung“ sowie der Verordnung „Vorübergehende Nichtanwendung des COVID-19-Impfpflichtgesetzes und der COVID-19-Impfpflichtverordnung“ eingebracht. Man muss den Regierungsparteien wenigstens zu Gute halten, dass sie sich damit zu den eingeschlagenen Irrweg bekennen. Allerdings ist die Argumentation für diesen […]

16 Mrz '22

Coronaimpfstoffalternativen durch Aussetzung des Impfpflichtgesetzes erneut ungültig 🤔?

16. März 2022

Allgemein

Seit unserem letzten Blogbeitrag hat sich Einiges getan – das erst seit 05.02.2022 gültige COVID-19-Impfpflichtgesetz und die COVID-19-Impfpflichtverordnung wurden ausgesetzt. Geregelt durch die Vorübergehende Nichtanwendung des COVID-19-Impfpflichtgesetzes und der COVID-19-Impfpflichtverordnung. Diese trat am 12.03.2022 in Kraft und gilt bis 31.05.2022. Nach Einführung der Impfpflicht lag der paradoxe Sachverhalt vor, dass […]

11 Feb '22

Impfpflicht: Weitere Coronaimpfstoffe anerkannt

11. Februar 2022

Allgemein

Am Samstag den 05.02.2022 ist in Österreich das COVID-19-Impfpflichtgesetz in Kraft getreten. Am darauffolgenden Montag, den 07.02.2022, wurde durch den Hauptausschuss des Parlaments die COVID-19-Impfpflichtverordnung unseres Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz genehmigt. So vehement wir die allgemeine COVID-19-Impfpflicht auch ablehnen, wurde mit der Verordnung zur Impfpflicht endlich ein […]

13 Jan '22

200000 Stellungnahmen zum COVID-19-Impfpflichtgesetz

13. Januar 2022

Allgemein

Am 10.01.2022 endete die Begutachtungsfrist zum COVID-19-Impfpflichtgesetz. Über 200.000 Privatpersonen und Institutionen haben zum Ministerialentwurf und Initiativantrag eine Stellungnahme abgegeben und damit eindrucksvoll auf die Sensibilität dieses Themas hingewiesen. Laut Parlamentsdirektion handelt es sich um einen neuen Rekord.Die Stellungnahmen werden jetzt an das Gesundheitsressort weitergeleitet. Am 17.01.2022 wird auch im […]

9 Dez '21

Coronaimpfstoffalternativen sind anzuerkennen

9. Dezember 2021

Allgemein

Seit 6.12.2021 wissen wir, dass der Gesetzesentwurf zur Impfpflicht lt. BM Mückstein in einem breiten Prozess 😀erarbeitet wird. Bei einem so heiklen Vorhaben wie der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wohl selbstverständlich. Aus unserer Sicht sollte sich dieser breite Prozess nicht mit Pflichten und Zwängen sondern mit Themen wie z.B. „Wie […]

COVID-19-Impfpflichtgesetz